AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop (AGB)

Frelmati

vertreten durch Birgit Kronenbitter

Präambel

Unter der Domain http://www.frelmati.com betreibt Frelmati eine Homepage. Die AGBs betreffen die Nutzung der Website http://www.frelmati.de und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie in anderen Foren z.B. Ebay, Amazon etc. eingestellte Artikel.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Frelmati und den Verbrauchern (natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft abschließen, welches weder gewerblicher noch beruflicher Tätigkeit zugerechnet werden kann) als auch mit Unternehmern (natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(3) Die ladungsfähige Anschrift von Frelmati, vertreten durch Birgit Kronenbitter können insbesondere der Bestellbestätigung und dem Impressum entnommen werden.

(4) Unter der Domain http://www.frelmati.com betreibt Frelmati eine Homepage. Die AGBs betreffen die Nutzung der Website http://www.frelmati.com und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains.

(5) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(6) Mit Aufgabe Ihrer Bestellung erkennen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Frelmati an, welche das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Frelmati vertreten durch Birgit Kronenbitter regeln.

(7) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Warenauswahl

(1) Auf der oben genannten Website und allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains, hat der Kunde die Möglichkeit Waren auszuwählen.

(2) Die jeweilige Warenbeschreibung befindet sich direkt bei der Ware auf der jeweiligen Website

(3) Falls in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben ist, werden alle Artikel ohne abgebildete Dekoration geliefert.

(4) Wenn nicht ausdrücklich bei der Warenbeschreibung etwas anderes angegeben ist, handelt es sich bei den angebotenen Waren grundsätzlich nicht um Kinderspielzeug.

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt sind.

(2) Die Preise im jeweiligen Angebot der Ware sind Endkundenpreise, allerdings umfassen sie nicht die Liefer- und Versandkosten.

(3) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können unter bestimmten Umständen im Einzelfall weitere Kosten, wie zusätzliche Steuern und/oder Abgaben anfallen, diese sind in dem Falle vom Kunden zu tragen.

§ 4 Versandkosten

(1) Kosten für Verpackung und Versand sind direkt beim einzelnen Angebot der Ware zu entnehmen.

(2) Es gelten die beim Warenangebot angegebenen Kosten für Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung innerhalb Deutschlands.

(3) Versandkosten ins Ausland, werden dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt.

(4) Wenn der Käufer eine spezielle Versendungsart wünscht, bei der höhere Kosten anfallen,

hat er diese Mehrkosten zu tragen.

§ 5 Vertragsabschluss

(1) Die Angebote im Internet von Frelmati sind freibleibend. Damit ist Frelmati im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.

(2) Frelmati ist frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Ob eine Bestellung angenommen wird liegt im freien Ermessen von Frelmati. Sofern eine Online-Bestellung von Frelmati nicht ausgeführt wird, teilt Frelmati dies unverzüglich mit.

(3) Durch die Bestellung eines oder mehrerer Artikel im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen zustande, wenn Frelmati die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail.

(5) Eine Bestätigung der Bestellung ist nur möglich, nach Eingang einer vollständigen und fehlerfreien Bestellung. Frelmati wird im gegebenen Fall Rückfragen stellen, wodurch sich aber ein Vertragsabschluss verzögert.

(6) Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert, dies jedoch nur befristet und ist für den Kunden nicht zugänglich. Der Kunde sollte selbst für einen Ausdruck bzw. gesonderte Speicherung sorgen.

(7) Mündliche Erklärungen bzw. Vereinbarungen bedürfen für deren Gültigkeit immer der Schriftform.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Frelmati stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die mit der Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Frelmati liefert ausschließlich gegen Vorkasse und behält sich das Recht vor bestimmte Zahlungsarten anzunehmen oder auszuschließen.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss (Siehe § 5 Vertragsabschluss) unverzüglich zu zahlen.

§ 7 Zahlungsverzug

(8) Der Käufer hat in der Zeit des Zahlungsverzugs jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch durch Zufall, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten.

(9) Während des Verzugs ist der Kaufpreis zu verzinsen. Der Verzugszins bei privaten Verbrauchern beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(10) Der Verzugszins bei Rechtsgeschäften an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Verzugszins acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(11) Dies schließt nicht aus, dass weitere Schäden geltend gemacht werden.

§ 8 Lieferung

(1) Bei sofort verfügbaren Waren beträgt die Lieferzeit regelmäßig 2 – 8 Tage nach Eingang der Zahlung durch den Kunden.

Ausgenommen hiervon sind Waren, bei denen eine andere Lieferzeit zum Zeitpunkt der Bestellung angegeben ist, dann gilt diese.

(2) Bei Sonderanfertigungen, d.h. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, gilt die direkt mit dem Kunden vereinbarte Lieferzeit.

(3) Wird die Ware für die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit des Kunden erworben, dann geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, sobald Frelmati die Ware dem zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, dem Spediteur etc. ausgeliefert hat auf den Kunden über.

(4) Treten Liefer – und Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt und Ereignissen ein, die Frelmati die Lieferung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören z.B. Streik, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten sind, hat dies auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen Frelmati nicht zu vertreten. Diese vorab geschilderte Situation

1. berechtigt Frelmati die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, sollte nicht nur eine vorübergehende Leistungsstörung vorliegen. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird ihm unverzüglich zurückerstattet.

2. Sollte die Behinderung länger als drei Monate andauern, ist der Käufer berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrags zurückzutreten.

Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Frelmati von seiner Pflicht frei, kann der Kunde hieraus keinen Schadenersatzanspruch herleiten.

(5) Frelmati ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Schon erfolgte Teillieferungen gelten als selbstständiges Geschäft. Wegen der noch ausstehenden Lieferung darf die Bezahlung der bereits erhaltenen Teillieferung nicht verweigert werden.

§ 9 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim betreffenden Zusteller zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit Frelmati per E-Mail Kontakt aufzunehmen und die Sache mitzuteilen, damit Frelmati etwaige Rechte gegenüber dem Versender wahren kann.

§ 10 Widerruf

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

1. Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

2. Widerrufsfrist

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, 

-an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Frelmati, Birgit Kronenbitter, Rappenreutegasse 23, 78713 Schramberg, Tel. 07402-920909, [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Punkt 10) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4. Einhaltung der Frist

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

6. Zurückbehaltungsrecht

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

7. Rücksendung der Waren

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

8. Rücksendekosten

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9. Wertersatz bei Verträgen über Warenlieferungen

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

10. Aussschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

-          zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

-          zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

-          zur Lieferung einer PDF- Datei

11. Muster -Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.

Frelmati

Birgit Kronenbitter

Rappenreutegasse 23

78713 Schramberg

E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  _______________________________________________________
  _______________________________________________________
  Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
  ________________________________________________________
  Name des/der Verbraucher(s)
  ________________________________________________________
  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  ________________________________________________________
  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  _________________________
  Datum
  (*) Unzutreffendes streichen

 12. Widerrufsfolgen

(1) Beim wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

(2) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er Frelmati insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Kunde alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt und sie nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt.

(3) Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung.

(4) Bei Übernahme der Rücksendungskosten durch Frelmati, ist vor der Rücksendung Kontakt mit Frelmati aufzunehmen, um die Rücksendungsart und evtl. Versicherung abzuklären.

§ 11 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

1. Frelmati trägt Gewähr dafür, dass die gelieferte Ware bei Übergabe frei von Mängeln ist.

2. Zeigt sich innerhalb von 6 Monaten nach Übergabe der Ware ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei der Übergabe der Ware bestand.

3. Zeigt sich der Sachmangel sechs Monaten nach Übergabe der Ware, ist der Käufer in der Beweispflicht, dass die Ware schon zum Zeitpunkt des Kaufs mit dem Mangel behaftet war.

5. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Kauf zurücktreten.

6. Dem Käufer steht bei nur geringfügigen Mängeln kein Rücktrittsrecht zu.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmen

1. Handelt es sich bei dem Kaufvertrag um ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts-und Mengenabweichungen zu kontrollieren und Frelmati innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware erkennbare Mängel schriftlich anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistung Anspruchs ausgeschlossen.

2. Verdeckte Mängel sind innerhalb von einer Woche nach Entdeckung anzuzeigen. Die Frist wird gewahrt durch die rechtzeitige schriftliche Absendung der Mängelanzeige. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen. Insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

3. Bei Mängeln leistet Frelmati nach eigener Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Unregelmäßigkeiten, die in der Natur des verarbeiteten Materials liegen sind kein Grund für eine Gewährleistung. Das gleiche gilt für Veränderungen, die im künstlerischen Gestaltungsbereich liegen, wie z.B. eine „verwitterte“ Treppe bei einer Krippe.

(4) Die Gewährleistung Ansprüche gelten nicht, wenn der Mangel an der Ware auf unsachgemäßem Gebrauch und Lagerung des Kunden zurückzuführen ist.

(5) Wenn eine mangelfreie Ware zum Zwecke der Nacherfüllung geliefert wird, kann Frelmati Rückgewähr des mangelhaften Gegenstands verlangen.

§ 12 Haftung

(1) Frelmati haftet nur für Schäden des Käufers, insbesondere für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung nur, soweit Frelmati vertreten durch Birgit Kronenbitter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Haftung ist auf jeden Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.

(2) Die unter Absatz 1 genannte Haftungsbeschränkung betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung.

(3) Frelmati haftet nicht für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt. Siehe hierzu auch § 8 Lieferung.
(4) Frelmati haftet nicht für unsachgemäße Verwendung der Produkte.

§ 14 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrecht.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers.

§ 15 Datenschutz

Frelmati wird sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen der AGB im Übrigen wirksam. Frelmati und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 1. Januar 2020